Städte, Gemeinden, Kreise und andere Gebietskörperschaften sowie die daraus resultierenden wirtschaftlichen Betätigungen und hoheitlichen Aufgaben werden durch die Gesetzgebung von Bund und Ländern sowie der Rechtsprechung mit ständigen Veränderungen der rechtlichen und wirtschaftlichen Rahmenbedingen konfrontiert. Zudem sehen sich öffentliche Unternehmen und Einrichtungen einem zunehmenden Effizienz- und Kostendruck bei gleichbleibendem Anspruch an die Leistungserbringung gegenübergestellt. Öffentliche Unternehmen stehen vor der Herausforderung, all diese Entwicklungen für sich zeitnah richtig zu beurteilen. BPG unterstützt Sie bei der Bewältigung dieser Herausforderungen. Wir haben als Berater jahrelange und umfangreiche Erfahrung im öffentlichen Sektor und können Sie interdisziplinär im Bereich des Steuerrechts, des Preisrechts, des Vergabe- und Beihilferechts sowie des Kommunal- und Kommunalabgabengesetz beraten.

Kommunale Energie- und Wasserversorgung

Gemeinden und Städte versuchen, durch ein verstärktes Engagement im Bereich der Versorgung, Verbesserungen für ihre Haushalte und eine günstigere Versorgung ihrer Bürger zu erreichen. Von der Privatisierung bis hin zu den Möglichkeiten der Rekommunalisierung ist hier ein breites Spektrum von Beratungsansätzen gegeben.

• Rekommunalisierung; Gründung von Stadtwerken mit und ohne Einbindung von privatem Kapital (Strategische Partnerschaften)
• Organisationsprivatisierung (Ausgliederung von kommunalen Vermögen in private Rechtsformen)
• Machbarkeitsstudien bezüglich Outsourcing oder Rekommunalisierung
• Energie- und Wassernetzbewertungen
• Vergleichende Modellrechnungen in Bezug auf Umstrukturierungen und Neuordnungen zur Darstellung finanzieller Effekte für den allgemeinen Haushalt
• Restrukturierungs- und Organisationsberatung
• Steuerliche Gestaltungsberatung im Zusammenhang mit der Prüfung und Umsetzung von sog. Querverbundsmöglichkeiten
• Konzeption, Optimierung und Implementierung neuer Controlling- und Steuerungssysteme
• Begleitung von Konzessionsvergabeverfahren

Ansprechpartner

Andreas Hoffmann
hoffmann@bpg.de
mehr zur Person

Dr. Peter Kraushaar
kraushaar@bpg.de
mehr zur Person

Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV)

Der öffentliche Personennahverkehr ist dem stetigen Wandel unterlegen. Zudem sieht sich der öffentliche Personennahverkehr sowohl mit einer Vielzahl nationaler als auch europäischer Rechtsvorschriften ausgesetzt. Gerne begleiten wir Sie bei den nachfolgenden Themen:

• Prüfung und Erarbeitung beihilferechtskonformer Finanzierungskonzepte, insbesondere auch unter Berücksichtigung des steuerlichen Querverbundes
• Entwicklung und Implementierung von Abrechnungskonzepten im Zusammenhang mit beihilferechtlich bedingten Betrauungen
• Prüfung der vom EuGH aufgestellten Kriterien in der Rechtssache Altmark-Trans
• Ermittlung des finanziellen Nettoeffektes gemäß Anhang zur EU VO 1370/2007
• Prüfung und Erstellung von Trennungsrechnungen
• Organisationsberatung
• Restrukturierungsberatung
• Konzeption und Implementierung von Controllingkonzepten
• Steuerliche und rechtliche Gestaltungsberatung im Konzernverbund

Ansprechpartner

Tom Wolf
wolf@bpg.de
mehr zur Person

Dr. Peter Kraushaar
kraushaar@bpg.de
mehr zur Person

Kommunalverwaltung

Im Rahmen der rechtlichen Vorgaben erarbeiten wir mit der Verwaltung organisatorische und haushaltsmäßige Gestaltungen und Verbesserungen.

• Beteiligungsmanagement
• Organisationsberatung
• Wirtschaftlichkeitsberechnungen und -untersuchungen mit dem Ziel der Entlastung des allgemeinen Haushalts
• Vorbereitung und Begleitung von Privatisierungen
• Begleitung von Veräußerungsprozessen (Suche nach potenzielle Bewerbern und Begleitung der Verhandlung)
• PPP-Beratung
• Überprüfung der Beteiligung von privaten Kapital
• Machbarkeitsanalysen

Ansprechpartner

Reinhard Zschoche
zschoche@bpg.de
mehr zur Person

Tom Wolf
wolf@bpg.de
mehr zur Person

Neues Kommunales Finanzmanagement (NKF)

Die flächendeckende Reform des kommunalen Haushaltsrechts richtet das Rechnungsesen nach den Grundprinzipien der doppelten Buchführung aus. Gerne unterstützen wir Sie im Bereich des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (Doppik) bei den nachfolgenden Themengebieten:

• Prüfung von kommunalen Jahresabschlüssen
• Prüfung von kommunalen Gesamtabschlüssen
• Beratung im Zusammenhang mit der Aktivierbarkeit von Sanierungsmaßnahmen am Gebäudebestand und am Infrastrukturvermögen
• Beratung zur Anpassung von Nutzungsdauer/Restnutzungsdauer im Infrastruktur­vermögen
• Beratung bei der bilanziellen Erfassung von komplexen Vertragsverhältnissen der Kommune
• Begleitung der Kommunen bei GPA-Prüfungen

Ansprechpartner

Reinhard Zschoche
zschoche@bpg.de
mehr zur Person

Entsorgung (Abfall und Abwasser)

Wir beraten Sie intensiv und mit jahrelanger Erfahrung im Bereich der Ensorgung. Unsere Berater schöpfen ihre Erfahrung aus jahrelangen Dienstleistungen für städtische Betriebe.

• Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen zu Rekommunalisierung
• Preis- und gebührenrechtliche Prüfungen und Beratungen
• Gestaltungsoptimierungen

Ansprechpartner

Reinhard Zschoche
zschoche@bpg.de
mehr zur Person

Horst Hartung
hartung@bpg.de
mehr zur Person

Dr. Uwe Braun
braun@bpg.de
mehr zur Person

Preis- und Gebührenrecht

Eine Vielzahl der Aufträge der öffentlichen Hand unterliegen besonderen preisrechtlichen Vorschriften. Preisprüfungsbehörden überwachen deren Einhaltung auf Grundlage der VO PR 30/53 i.d.F. der Verordnung PR Nr.1/89 vom 13.Juni 1989 und den LSP ( Leitsätze für die Preisermittlung aufgrund von Selbstkosten). Verstösse gegen diese Vorschriften können für die öffentlichen Auftraggeber erhebliche negative Folgen haben, z.B. im Hinblick auf Gebührenfestsetzungen.

Ähnliches gilt für das Gebührenrecht auf Grundlage des jeweiligen Kommunalabgabengesetz.

Unsere Leistungen betreffen

• Gerichtsfeste Kalkulation der Preiskalkulation
• Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Preiskalkulation
• Gestalterische Beratung im Rahmen der Preiskalkulation
• Begleitung einschlägiger Vergabeverfahren und Ausschreibungen
• Wirtschaftlichkeitsvergleiche verschiedener Durchführungsformen einschlägiger Aufgaben aus Sicht der öffentlichen Hand auf Grundlage vergleichender Modellrechnungen (Wahl von Eigenbetrieb, Eigengesellschaft oder gemischt-wirtschaftliche Gesellschaft)
• Gerichtsfeste Gebührenkalkulation

Ansprechpartner

Dr. Uwe Braun
braun@bpg.de
mehr zur Person

Reinhard Zschoche
zschoche@bpg.de
mehr zur Person

Horst Hartung
hartung@bpg.de
mehr zur Person

Compliance-Prüfung

Compliance ist aus tatsächlichen und rechtlichen Gründen gerade für Unternehmen und Einrichtungen der öffentlichen Hand in den letzten Jahren zu einem wichtigen Thema geworden. Fast alle Länder und Kommunen haben einen public corporate governance Kodex zur Führung und Überwachung ihrer Unternehmen erstellt, der das Thema compliance beinhaltet. Für Aufsichtsräte und Manager von öffentlichen Unternehmen besitzt das Thema auch haftungsrechtliche Bedeutung. Darüberhinaus unterliegen insbesondere die Prozesse des Beschaffungswesens und der Auftragsvergabe einer Vielzahl von Regelungen. Auch die Vorsorge vor Vermögensschädigungen und dolosen Handlungen zählt zum Pflichtenbereich. Unsere Leistung im Einzelnen:

• Feststellung des für das Unternehmen relevanten Regelwerks
• Identifikation von wesentlichen Risikobereichen
• Analyse des bestehenden Internen Kontrollsystems
• Feststellung regelungsbedürftiger Prozesse
• Prophylaxe gegen Vermögensschädigungen
• IT-gestützte Analyse von Geschäftsvorfällen und -prozessen
• Aufbau und Zertifikation eines CMS (Compliance Management System )

Ansprechpartner

Dr. Uwe Braun
braun@bpg.de
mehr zur Person

Reinhard Zschoche
zschoche@bpg.de
mehr zur Person

Vergabe- und Ausschreibungsprojekte

Komplexe Beschaffungsvorgänge der öffentlichen Hand unterliegen nicht nur den stark formalisierten Vorschriften des Vergaberechts. In vielen Fällen erfordern sie die Durchführung von Verhandlungsverfahren mit hohen Anforderungen an die vertragliche und wirtschaftliche Gestaltung des Projektes. Wir haben in der Vergangenheit eine Vielzahl solcher komplexen Projekte gestaltet: Sowohl PPP (public private partnership) –Projekte in allen Bereichen der kommunalwirtschaftlichen Ver- und Entsorgung, als auch Projekte im Krankenhaussektor und beim Bau öffentlicher Infrastruktur sowie Energiecontracting-Modelle. Unsere Leistungen im Einzelnen:

• Machbarkeits- und Wirtschaftlichkeitsstudie im Vorfeld des Ausschreibungsprojektes
• Entscheidungsaufbereitung für die Politik und Verwaltungsspitze über Ausschreibung versus Eigenlösung
• Modellierung der Vergabeunterlagen unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten
• Begleitung des Verhandlungsverfahrens
• Gestaltung der Vertragsverhandlungen unter wirtschaftlichen Kriterien
• Durchführung des Wirtschaftlichkeitsvergleiches der Angebote unter Life Cycle Costing-Ansatz
• Beurteilung der allgemeinen Wirtschaftlichkeit der Angebote
• Entscheidungsaufbereitung der Zuschlagskriterien
• Präsentation gegenüber Politik und Verwaltungsspitze

Ansprechpartner

Horst Hartung
hartung@bpg.de
mehr zur Person

Dr. Uwe Braun
braun@bpg.de
mehr zur Person

Reinhard Zschoche
zschoche@bpg.de
mehr zur Person

Spartenübergreifende Beratung

Zu unseren weiteren spartenübergreifenden Beratungsleistungen zählen unter anderem:

• Projektmanagement
• Beteiligungsmanagement
• Durchführung von Organisations- und Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen
• Konzeption und Implementierung von Controlling- und Steuerungskonzepten
• Einführung interner Kontrollsysteme (IKS)

Ansprechpartner

Tom Wolf
wolf@bpg.de
mehr zur Person

Dr. Peter Kraushaar
kraushaar@bpg.de
mehr zur Person