Vorträge zu aktuellen Themen

Inhaltsverzeichnis:

1. Eine typische Ausgangssituation
2. Kommunale Ziele
3. Energiewirtschaftliche Rahmenbedingungen
4. Welche Risiken bestehen für die Kommune im Hinblick auf die Übernahme und den Betrieb des Stromnetzes und "wie geht man damit als Kommune um"
5. Transaktions- und Kooperationsmodelle
6. Weitergehende Prüfung des Transaktions-Kooperationsmodells
7. Auswahl der vorzugswürdigen Handlungsmöglichkeit, Entscheidungsvorbereitung und Entscheidungsfindung im Hinblick auf Netzübernahme und Betrieb

12. EUROFORUM-Jahrestagung ÖPNV
Finanzierung des ÖPNV - Rahmenbedingungen und Potenziale

Inhaltsverzeichnis

1. Entwicklung der rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen (Infrastruktur, Fahrzeuge, Betrieb, Finanzierung)
2. Gefährdungspotenziale für die Defizitfinanzierung
3. Reduzierung des Finanzbedarfs aus öffentlichen Kassen

12. EUROFORUM-Jahrestagung ÖPNV
Mobilität zwischen Wettbewerb und Klimaschutz

Die top-aktuellen Themen dieser Jahrestagung:

• Verkehrspolitik in Deutschland und Europa - Wo stehen wir?
• Infrastrukturentwicklung und deren Finanzierung - Was wird benötigt und woher kommt das Geld?
• Wettbewerb macht erfinderisch - Konzessionswettbewerb und Kooperationen als Lösung?
• Klimaschutz - Nachhaltig mobil!
• Ran an den Kunden - Eine Frage des Konzepts!

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Fachkonferenz:
Rekommunalisierung - Optionen beim Auslaufen von Entsorgungsverträgen
Rechtliche Rahmenbedingungen, Chancen und Risiken

Inhaltsverzeichnis:

1. Aktueller steuerlicher Rechtsrahmen und Entwicklungstendenzen
2. Handlungsbedarf und Handlungsmöglichkeiten angesichts auslaufender Entsorgungsverträge oder bei Vertragsstörungen
3. Steuerliche Aspekte bei vertragsgemäßer und bei vorzeitiger Beendigung in Entsorgungsverträgen
4. Spannungsverhältnis zwischen Steuerrecht, Preisrecht und Gebührenrecht

Fachkonferenz:
Rekommunalisierung - Optionen beim Auslaufen von Entsorgungsverträgen
Rechtliche Rahmenbedingungen, Chancen und Risiken

Inhaltsverzeichnis:

1. Chancen und Risiken in der Diskussion
2. Rechtliche Möglichkeiten und Schritte der Rekommunalisierung
3. Rückübertragung durch Einzelrechtsnachfolge
4. Steuerliche Aspekte bei der Rückübertragung
5. Betriebswirtschaftliche Aspekte bei der Rückübertragung
6. Rückübertragung und NKF-Bilanz
7. Umfassende Neuorganisation aus Anlass der Rekommunalisierung
8. Lösung aus der Praxis
9. Erfolgsfaktoren kommunaler Betriebe
10. Resümee

Inhaltsverzeichnis

• Chancen und Risiken in der Diskussion
• Rechtliche Möglichkeiten und Schritte der Rekommunalisierung
• Rückübertragung durch Einzelrechtsnachfolge
• Steuerliche Aspekte bei der Rückübertragung
• Betriebswirtschaftliche Aspekte bei der Rückübertragung
• Rückübertragung und NKF-Bilanz
• Umfassende Neuorganisation aus Anlass der Rekommunalisierung
• Lösung aus der Praxis
• Erfolgsfaktoren kommunaler Betriebe
• Resümee

Inhaltsverzeichnis

1. Aktueller steuerlicher Rechtsrahmen
2. Handlungsbedarf und Handlungsmöglichkeiten angesichts auslaufender Entsorgungsverträge
3. Anlässe für Vertragsänderungen und für vorzeitige Vertragsbeendigungen
4. Steuerliche Aspekte bei vertragsgemäßer und bei vorzeitiger Beendigung in Entsorgungsverträgen
5. Wirtschaftliche Aspekte bei vertragsgemäßer und bei vorzeitiger Beendigung von Entsorgungsverträgen
6. Spannungsverhältnis zwischen Steuerrecht, Preisrecht und Gebührenrecht

Inhaltsverzeichnis

1. Chancen bei unterschiedlichen Ausgangslagen
2. Chancen und Risiken aus den Leistungskatalogen
3. Allgemeine Einflussfaktoren bei Beendigung eines PPP-Modells
4. Besondere Einflussfaktoren bei Beendigung eines PPP-Modells
5. Verfahren der "Rückübertragung"
6. Sonderfragen bei der "Rückübertragung"
7. Alternative: Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR)

Inhaltsverzeichnis

1. Steuerliche Differenzierung öffentlich-rechtlicher und privatrechtlich durchgeführter Entsorgung - Was gibt es Neues?
2. Fortführung von PPP oder Rekommunalisierung - Welche wirtschaftlichen, rechtlichen und steuerlichen Aspekte sind angesichts auslaufender Entsorgungsverträge zu beachten?
3. Thermische Abfallbehandlung im steuerlichen Querverbund - Was bringt das Steueränderungsgesetz 2009?
4. Tauschähnliche Umsätze: Wertstoffe gegen Dienstleistungen - Neue Belastungen für Gebührenzahler?

Inhaltsverzeichnis:

1. Steuerliche Differenzierung öffentlich-rechtlicher und privatrechtlich durchgeführter Entsorgung – Was gibt es Neues?
2. Fortführung von PPP oder Rekommunalisierung – Welche wirtschaftlichen, rechtlichen und steuerlichen Aspekte sind angesichts auslaufender Entsorgungsverträge zu beachten?
3. Thermische Abfallbehandlung im steuerlichen Querverbund – Was bringt das Steueränderungsgesetz 2009?
4. Tauschähnliche Umsätze: Wertstoffe gegen Dienstleistungen – Neue Belastungen für Gebührenzahler?

 Inhaltsverzeichnis:

• A. Grundzüge des Gebührenrechts
• B. Neuerungen zur Steuerberatergebührenverordnung aufgrund des Jahressteuergesetzes 2007
• C. Einzelfragen zur Steuerberatergebührenverordnung
• D. Vereinbare Tätigkeiten
• E. Der Honorarprozess
• F. Rechtsprechung zum Gebührenrecht

Inhaltsverzeichnis:

1. Steuerliche Differenzierung öffentlich-rechtlicher und privatrechtlich durchgeführter Entsorgung – Was gibt es Neues?
2. Fortführung von PPP oder Rekommunalisierung – Welche wirtschaftlichen, rechtlichen und steuerlichen Aspekte sind angesichts auslaufender Entsorgungsverträge zu beachten?
3. Thermische Abfallbehandlung im steuerlichen Querverbund – Was bringt das Steueränderungsgesetz 2009?
4. Tauschähnliche Umsätze: Wertstoffe gegen Dienstleistungen – Neue Belastungen für Gebührenzahler?

 Inhaltsverzeichnis:

1. Welche kommunalen Aufgaben eignen sich für ein „Outsourcing“?
2. Aufgabenübertragung auf oder „Hinzuziehung“ von Stadtwerken
3. Grundsatzfragen und aktuelle Rechtsprechung
4. Steuerliche Grundsatzfragen „beim Outsourcing auf kommunale Gesellschaften“
5. Steuerhürde für Abwasser als Outsourcing-Hindernis
6. Lösungsansätze zur Überwindung der Steuerhürde
7. Lösungsansätze zur Überwindung der Steuerhürde (Abwasserbereich)
8. Lösung zur Überwindung der steuerlichen Hürde (Lichtsignalanlagen)
9. Stadtwerke-Konzept für Sanierung, Bauunterhaltung und Betriebsdienste Schulen
10. Legal Unbundling nach dem Betriebs-/Pachtmodell (steuerliche Fragen bei Kooperationslösungen)
11. Was ist unbedingt zu beachten?
12. Referenzlisten (BPG-Projekte)

Inhaltsverzeichnis:

1. Rechtliche Grundlagen
2. Prüfungsschritte
3. Parameterüberprüfung im Folgejahr (2004)
4. Betrauungsakt
5. Schlussbemerkung

Inhaltsverzeichnis

1. Steuerliche Rahmenbedingungen
2. Steuerliche Aspekte bei Neuordnungen
3. Welche Aufgaben eignen sich für eine Ausgliederung auf Servicegesellschaften?
4. Umsatzsteuerliche Aspekte – Outsourcing/Insourcing von Serviceleistungen auf „Servicegesellschaften“ mit „Privaten“
5. Wirkungsweise der umsatzsteuerlichen Organschaft
6. Voraussetzungen der umsatzsteuerlichen Organschaft
7. Wesentliche Gestaltungsmerkmale der umsatzsteuerlichen Organschaft
8. Die umsatzsteuerliche Organschaft ist ein wesentlicher „Treiber“ des Outsourcing-Konzeptes und muss soweit wie möglich „abgesichert“ werden.
9. Vorgehensweise zur „Absicherung“ der umsatzsteuerlichen Organschaft
10. Ertragsteuerliche Aspeke

Inhaltsverzeichnis

1. Rechtsformen der kommunalen Kooperation
2. Welche kommunalen Aufgaben eignen sich für eine Kooperation?
3. Anlässe für Kooperationsmodelle
4. Beispiel: Bau und Unterhaltung von Straßen einschließlich Betriebsdienste im Kreis Lippe
5. Kommunale Kooperation und PPP

Inhaltsverzeichnis:

1. Rechtliche Rahmenbedingungen
2. Steuerliche Rahmenbedingungen
3. Betriebswirtschaftliche Konsequenzen / Optimierungspotenziale
4. Praxisbeispiele

Inhaltsverzeichnis:

1. Rechtliche Grundlagen
2. Direkte analytische Methode
3. Prüfungsschritte am Praxisbeispiel: Stadtwerke Bonn GmbH
4. Betrauungsakt

Inhaltsverzeichnis:

1. Rechtliche Grundlagen
2. Direkte analytische Methode
3. Prüfungsschritte am Praxisbeispiel:
   Stadtwerke Bonn GmbH
4. Betrauungsakt

Inhaltsverzeichnis:

1. Rechtliche Grundlagen
2. Prüfungsschritte
3. Betrauungsakt
4. Ansprechpartner

 Inhaltsverzeichnis:

1. Rahmen und Hintergrund der aktuellen Diskussion
2. PPP - unstrukturierter Sammelbegriff
3. PPP: Alternative zur kommunalen Aufgabendurchführung
4. Welche Aufgaben und Projekte kommen in Betracht?
5. Wirtschaftliche Aspekte
6. Realisierung einer PPP im Hochbau (Schulen, Sporthallen, Bäder etc.)
7. Auswahl des PP

Inhaltsverzeichnis:

1. Anlässe und Ziele der (Teil-)Privatisierung
2. Projekte der BPG (PPP-Modelle)
3. Wirtschaftliche Aspekte und rechtliche Restriktionen bei der Privatisierung von Pflichtaufgaben
4. Grobeinteilung der Neuordnungsmöglichkeiten in der kommunalen Wirtschaft
5. Gemischtwirtschaftliche Lösungen – Entsorgung –
6. Gemischtwirtschaftliche Lösungen – Abwasserbeseitigung – Struktur der Neuordnung
7. Kooperationslösungen
8. Privatisierung Abwasserbeseitigung – Struktur –
9. Belastung durch Mehrwertsteuerpflicht
10. Besondere steuerliche Gestaltungsüberlegungen bei der Privatisierung der
11. Abwasserbeseitigung
12. Lösungsansatz bei der Privatisierung der Abwasserbeseitigung der Stadt Mülheim an der Ruhr
13. Aspekte einer Vermögensprivatisierung im Bereich Abwasser
14. Steuerliche Optimierung durch Investitionsüberleitung
15. Unterschiede in den Kalkulationsgrundsätzen zwischen KAG und LSP im Entsorgungsbereich
16. Vergleichende Modellrechnung Beispiel Abwasserbeseitigung
17. Betriebskosten
18. Kosten auf Stadtebene
19. Ergebnis ÖPP-Gesellschaft
20. Anteilskaufpreis und Dividenden
21. Risikoabsicherung

 Inhaltsverzeichnis

1. Welche kommunalen Aufgaben eignen sich für „Outsourcing“?
2. Aufgabenübertragung auf oder „Hinzuziehung“ von Stadtwerken
3. Outsourcing-Konzepte
4. Steuerliche Grundfragen
5. „Konflikte“ zwischen strategischen und fiskalischen Zielen einerseits und steuerlicher Optimierung andererseits
6. Steuerhürde für Abwasser als Outsourcing-Hindernis
7. Lösungsansätze zur Überwindung der Steuerhürde
8. Lösungsansätze zur Überwindung der Steuerhürde (Abwasserbereich)
9. Lösung zur Überwindung der steuerlichen Hürde (Lichtsignalanlagen)
10. Beispiel: Planung, Bau, Finanzierung und Bauunterhaltung sowie Betrieb einer Mehrzweckhalle
11. Legal Unbundling nach dem Betriebs-/Pachtmodell (steuerliche Fragen bei Kooperationslösungen)
12. Referenzliste (BPG-Projekte)

 Inhaltsverzeichnis

1. Methoden zur Anwendung des 4. Prüfkriteriums des EuGH
2. Durchschnittliches, gut geführtes Unternehmen
3. Teleologische und wörtliche Auslegung des EuGH
4. Ausgangssituation
5. Anwendungsprämissen
6. Vorteile der analytischen Betrachtung
7. Unterschiedliche analytische Methoden
8. Standardisierte Benchmarking Methode
9. Marktorientierte Target costing Methode
10. Direktanalytische Methode
11. Sonderproblem Tarifvertrag
12. Sonderproblem Fremdleistungen
13. Sonderproblem Konzern

 Inhaltsverzeichnis

1. Zum Begriff „Restrukturierungskosten“
2. Grundüberlegungen
3. VDV-Position zur Restrukturierung von Verkehrsunternehmen
4. Ermittlung der Restrukturierungskosten im Rahmen der analytischen Kostenermittlung (direkte analytische Methode der BPG) am Beispiel der Stadtwerke Bonn Verkehrs GmbH
5. Ableitung der Sollkosten unter Berücksichtigung der Restrukturierungskosten
6. Entscheidungsparameter bei der Wahl zwischen marktorientierter Direktvergabe und Ausschreibungswettbewerb (Beispiel Bundesstadt Bonn)
7. Restrukturierungskosten als Bestandteil einer „Ausgleichsregelung“ im Rahmen eines „Betrauungsaktes“

Inhaltsverzeichnis

1. Prüfungskriterien gemäß EuGH, Bedeutung
2. Spannungsfelder und Zielkonflikte (Betrauungsakt, Ausgleichsregelungen, Querverbund)
3. Steuerliche Grundsatzfragen
4. Vorgehensweise zu den Prüfungskriterien 3 und 4
5. Gesamtkostenentwicklung
6. Darstellung Verlustausgleich
7. Betrauungsakt und Ausgleichsregeln

Inhaltsverzeichnis

1. Welche Bereiche (Neuordnungsfelder) kommen für eine Neuordnung in Betracht?
2. Was sind die wesentlichen Neuordnungsziele aus Sicht der Stadt Sundern?
3. Welche Handlungsmöglichkeiten der Neuordnung bestehen (grundsätzlich)?
4. Welche Entscheidungsgrundlagen müssen vorbereitet werden („Miles-Stones“)
5. Neuordnungsfeld: Sanierung, Instandhaltung und Betrieb kommunaler Zweckbauten und Einrichtungen einschließlich Finanzierung der Maßnahmen
6. Neuordnungsfeld: Veräußerung von Gebäuden und Grundstücken an Dritte
7. Weitere Hinweise
8. Zusammenfassung

 Inhaltsverzeichnis

1. Kommunale Aufgaben (Eignung für Outsourcing)
2. "Aufgabenübertragung" oder "Hinzuziehung"
3. Outsourcing-Konzepte
4. Steuerliche Grundüberlegungen
5. Zielkonflikte (strategische Ziele, fiskalische Ziele, steuerliche Optimierung)
6. Steuerhürde für Abwasser als Outsourcing-Hindernis
7. Lösungsansätze zur Überwindung der Steuerhürde
8. Referenzprojekte BPG

 Inhaltsverzeichnis

1. Prüfungskriterien gemäß EuGH, Bedeutung
2. Spannungsfelder und Zielkonflikte (Betrauungsakt, Ausgleichsregelungen, Querverbund)
3. Grundsatzfragen
4. Vorgehensweise zu den Prüfungskriterien 3 und 4
5. Identifikation der ÖPNV-relevanten Konzernunternehmen
6. Identifikation beihilferechtlich nicht relevanter Kostenbestandteile
7. Identifikation beihilferechtlich relevanter Kostenbestandteile
8. Ermittlung des relevanten Verlustausgleichs
9. Ermittlung einer Über- bzw. Unterdeckung des wettbewerbsrelevanten Bereichs als Zwischenergebnis
10. Normalisierung der wettbewerbsrelevanten Fahrbetriebskosten
11. Analyse möglicher Restrukturierungspotenziale
12. Gesamtkostenentwicklung
13. Darstellung Verlustausgleich
14. Betrauungsakt und Ausgleichsregeln

Themenauszug

1. Besteuerung von Renten
2. Abzugsfähigkeit der Altersvorsorgeaufwendungen
3. Geänderte Besteuerung von Kapitallebensversicherungen

Inhaltsverzeichnis

1. Strategische Grundüberlegungen: Interkommunale Kooperation als Alternative zu PPP
2. Wirtschaftliche Grundüberlegungen
3. Steuerliche Grundüberlegungen (Vermeidung der Besteuerung durch öffentlich-rechtliche Gestaltungen, Erhalt des finanziellen und steuerlichen Querverbundes, Steuerneutralität notwendiger Transaktionen)
4. Kooperationsmodelle (öffentlich-rechtlich, privatrechtlich)
5. Erfahrungsbericht: Interkommunale Kooperation Bonn/Rhein-Sieg

Themenauszug

1. Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit der kommunalen Wirtschaft
2. Dauerhafte Sicherstellung der kommunalen Aufgabenerfüllung
3. Erhöhung der Wirtschaftlichkeit der Aufgabendurchführung gegenüber "Stand-alone" (Skaleneffekte, Größendegression etc.)
4. Erhöhung der Leistungsfähigkeit durch technisch-organisatorische Koordinierung
5. Erhöhung der Akzeptanz bei den Leistungsempfängern (Service- und Bürgerorientierung)

Inhaltsverzeichnis

1. Prüfungskriterien gemäß EuGH, Bedeutung
2. Spannungsfelder und Zielkonflikte (Betrauungsakt, Ausgleichsregelungen, Querverbund)
3. Steuerliche Grundsatzfragen
4. Vorgehensweise zu den Prüfungskriterien 3 und 4
5. Gesamtkostenentwicklung
6. Darstellung Verlustausgleich
7. Betrauungsakt und Ausgleichsregeln

Inhaltsverzeichnis

1. Public Private Partnership - ein unstrukturierter Sammelbegriff
2. Warum Alternativen zu PPP?
3. Wo, d.h. in welchen Bereichen, bei welchen Aufgaben?
4. Welche Alternativen?
5. Mischformen

Themenauszug

1. kompatible Ziele oder Bereitschaft zur gemeinsamen Lösung eines Zielkonfliktes
2. auf vertraglicher Basis
3. auf gesellschaftsrechtlicher Basis
4. "Paket"-Lösungen
5. partnerschaftliche Aufteilung von Aufgaben und Funktionen oder Ressourcenbündelung
6. gesamte Wertschöpfungskette oder nur Teile (z.B. Finanzierung)

Inhaltsverzeichnis

1. Strukturen in der Wasser- und Abwasserwirtschaft
2. Privatisierungsanlässe
3. Derzeitige steuerliche Situation
4. Steuerliche Folgen einer Privatisierung der Abwasserentsorgung / Lösungsansätze zur Überwindung der Steuerhürde
5. Vorgaben der abwasserbeseitigungspflichtigen Gebietskörperschaft bei Privatisierungen
6. Lösungsansätze zur Überwindung der Steuerhürde
7. "Einfaches" Betriebsführungsmodell
8. Betriebsführungsmodell i.V. mit der Errichtung eines Eigenbetriebs
9. Betriebsführung durch privatrechtliche GmbH i.V. mit einem Verbandsmodell
10. Projekte mit Beteiligung der BPG

Themenauszug

1.  "Einfaches" Betriebsführungsmodell
2. Betriebsführungsauftrag an "eigene" Stadtwerke (z.B. Krefeld)
3. Auftragsvergabe ohne Wettbewerb an Stadtwerke einer anderen Gebietskörperschaft aufgrund einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen den Gebietskörperschaften (z.B. Bundesstadt Bonn, Rhein-Sieg-Kreis)
4. Betriebsführungsauftrag an "privaten Dritten", der im Wettbewerb gesucht wird
5. Betriebsführungsauftrag an eine gemischtwirtschaftliche Gesellschaft (PPP-Lösung), deren Mitgesellschafter im Wettbewerb gesucht wird
6. Betriebsführungsauftrag an eine von der Kommune errichtete 100%-Tochter-GmbH und anschließende Veräußerung von Anteilen an einen privaten Dritten (PPP-Lösung), der im Wettbewerb gesucht wird (z.B. Emmerich am Rhein)

Themenauszug

1. Umfang und Anforderungen der GDPdU
2. Datenzugriffsmöglichkeiten
3. Begriff: steuerlich relevante Daten
4. Umsetzung

Themenauszug

1. Paragraph 8a KStG